»Fachtagung und "Essener Signal"«

Essen ist nicht nur eines der Zentren der Kulturhauptstadt Ruhr 2010, am Freitag, 19. Februar, ist es auch Ort einer Fachtagung des Aktionsbündnisses "Raus aus den Schulden" gewesen.

Das Bündnis, zu dem neben Kommunen des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes auch die Stadt Leverkusen gehört, hatte zur Tagung mit dem Titel "Wege aus der Kommunalverschuldung" eingeladen.

Führende Vertreter aus Wissenschaft, Bund, Land und Kommunen kamen und diskutierten über Ideen zur kommunalen Entschuldung. Unter ihnen Petra Roth, die Präsidentin des Deutschen Städtetages und Frankfurter Oberbürgermeisterin, NRW-Finanzminister Helmut Linssen und Regierungspräsident Jürgen Büssow. Die Stadt Leverkusen wurde durch Stadtkämmerer Rainer Häusler vertreten. 

"Essener Signal" 

Das Aktionsbündnis hat zum Schluss der Tagung ein weiteres Zeichen gesetzt: Das sogenannte "Essener Signal" benennt drei Kernmaßnahmen zur Entschuldung:

• Einrichtung eines Entschuldungsfonds durch den Landtag und die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen
  
  
• Eigenverpflichtung zur Fortführung der Konsolidierungsmaßnahmen
  
  
• Abbau der strukturellen Unterfinanzierung im Gemeindefinanzsystem