»Stadtrat aktuell«

Am 26. 10. 2009 trat der Rat der Stadt Leverkusen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei brachten Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn und Kämmerer Rainer Häusler den Haushalt 2010 ein.

In seiner Haushaltsrede schaute das neue Stadtoberhaupt gleich in die Zukunft. "Ich sehe es ganz entschieden als unsere gemeinsame Aufgabe an, den zunehmend defizitären Haushalt der Stadt Leverkusen noch sehr viele energischer als bisher zu konsolidieren." Weiter richtete Buchhorn in seiner Rede sein Augenmerk auf die Förderung der Wirtschaft: "Ich werde mit einer personell gestärkten und inhaltlich breiter aufgestellten städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft alles dafür tun, die lokale Wirtschaft zu stärken und neue Entwicklungen anzustoßen." Hier ansässige Unternehmen müssten gefördert, neue für Leverkusen gewonnen werden, so der Oberbürgermeister. Buchhorn lobte darüber hinaus wichtige Projekte wie ECE und Hochwasserschutz samt Campus Leverkusen.

Kämmerer Rainer Häusler präsentierte dem Stadtrat anschließend den Etatentwurf für 2010 und mit ihm ein zu erwartendes Haushaltsloch von 106,1 Millionen Euro. Ausgaben von Höhe von 435,5 Millionen werden Einnahmen in Höhe von nur 329,4 Millionen Euro gegenüber stehen. Und damit liegt das Defizit noch erheblich höher als es mit rund 83,7 Millionen Euro erwartet worden war, so Häusler. Die aktuelle Verschlechterung der Finanzlage, erläuterte der Kämmerer den Ratsmitgliedern, sei Schuld der Wirtschafts- und Finanzkrise, die grundsätzliche Schieflage der städtischen Finanzen aber Folge einer falschen Finanzstruktur in Deutschland.

Die vollständigen Etatreden von Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn und von Stadtkämmerer Rainer Häusler können Sie unten auf der Seite als PDF-Datei herunter laden.