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Stadtverwaltung

Stadtverwaltung

Die Stadtverwaltung bereitet sich darauf vor, sich wieder mehr für das Publikum zu öffnen. Das gilt ab 4. Mai zunächst für den Bereich Bürgerbüro und Straßenverkehr. Unverändert ist: Termine für Anliegen müssen vorab vereinbart werden. In allen Gebäuden der Verwaltung gilt eine "Maskenpflicht".

Update: 29. April

Meldewesen: Ab Montag, 4. Mai, werden im Meldewesen des Bürgerbüros die Servicezeiten ausgeweitet. So können mehr Termine an die Bürger vergeben werden. 
Diese Termine können telefonisch unter (0214) 406-0 oder online über die Terminvergabe Meldewesen auf dieser Seite vereinbart werden.
Termine werden montags bis donnerstags zwischen 7 Uhr und 19 Uhr angeboten, freitags bis 12.30 Uhr.
Info:
- Die eigentlich notwendigen zeitnahe Ummeldung (innerhalb von einer Woche) bei Wohnsitzwechsel wird zunächst bis Ende Mai großzügig ausgelegt.


Standesamt: Anmeldungen zur Eheschließung werden wieder durchgeführt. Diese und sonstige Anliegen nach Terminvereinbarung.
Urkunden können unverändert nur schiftlich angefordert werden.

Ausländerbehörde: Termine können jeweils für montags bis freitags vormittags, dienstags bis 16 Uhr und donnerstags bis 18 Uhr vereinbart werden.
Terminvereinbarung per Telefon: (0214) 406 - 3344 oder per Mail:
362-ABHstadt.leverkusende

Führerschein- und Zulassungsstelle: Sie bieten Termine online kurzfristig mit einer Woche Vorlauf an. Mehr dazu hier.         


Für Besuche gilt:
1.
Ein Termin muss vorab vereinbart werden - online oder telefonisch.
2. Erst zehn Minuten vor dem jeweiligen Termin wird der Besucher ins Gebäude eingelassen. So werden Wartegruppen vermieden.
3. Jeder Besucher muss einen Mund-Nase-Schutz tragen.

   

Über weitere Entwicklungen halten wir Sie auf der Seite zum Corona-Virus auf dem Laufenden.

Mund-Nase-Schutz ist Pflicht

Als weitere Maßnahme zum gegenseitigen Schutz vor einer Infektion gilt: Alle Besucher des Rathauses sowie der Außenstellen der Stadtverwaltung müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie einen unaufschiebbaren Termin wahrnehmen. Weil vorgefertige Masken nur schwer zu bekommen sind, können auch selbstgenähte Masken, Tücher oder feingewebte Multifunktionsschals verwandt werden. Wichtig: Sie müssen über der Nase und unter dem Kinn abschließen und bei 90 Grad waschbar sein.
Anleitung des Klinikums für Schutzmasken zum Selbernähen

Schutzmasken: Annahmestelle für Spenden
Aktuell gibt es viele Spenden-Angebote für selbstgenähte Schutzmasken. Daher hat die Stadt eine Annahmestelle eingerichtet und zwar an der Reuterstraße 53. Von dort werden diese Masken ausschließlich an Pflegeeinrichtungen verteilt.
Öffnungszeiten für Spender:
Montag bis Donnerstag: 8 Uhr bis 15 Uhr
Freitag: 8 Uhr bis 12 Uhr
Telefonische Voranmeldung nicht notwendig.  
 

Betrieb eingeschränkt

Die Stadtverwaltung hat ihre Gebäude für den Publikumsverkehr geschlossen. Seitdem gibt es nur noch eingeschränkt Termine für Anliegen, die online oder telefonisch vorab bei den jeweiligen Fachbereichen vereinbart werden müssen.
Zum Schutz ihrer Einwohner und auch der Mitarbeitenden hat die Stadt diese Einschränkungen bis auf Weiteres eingeführt. Außerdem sind etliche Mitarbeiter im Einsatz, um zu helfen, die Corona-Krise zu bewältigen. Insofern werden die Kräfte gebündelt.  
Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das: Sie sollten nicht unbedingt notwendige Amtsgeschäfte verschieben.
Gesichert ist, dass unaufschiebbare Anliegen in jedem Fall bearbeitet werden. 
Die Stadtverwaltung ist weiterhin telefonisch und per Mail erreichbar.
Telefonisch:
Montag bis Donnerstag: 8.30 Uhr bis 15.30 Uhr
Freitag: 8.30 Uhr bis 13.30 Uhr

Link zum Bürgerservice auf leverkusen.de

Trauungen und Beerdigungen
Trauungen können aktuell nur mit dem Hochzeitspaar und dem Standesbeamten durchgeführt werden. Familienfeiern im Anschluss sind aufgrund des Infektionsrisikos nicht erlaubt.
Für Beerdigungen gilt: Sie sollen im engsten Familienkreis stattfinden. Das bedeutet konkret: Ehepartner und Angehörige 1. und 2. Grades können teilnehmen. Angehörige 1. Grades sind Vater, Mutter und leibliche Kinder der jeweils Verstorbenen.
Zu den Angehörigen 2. Grades zählen Geschwister und Enkelkinder. Auch dabei gilt aber, dass körperlicher Abstand gehalten werden sollte, besonders zu Personen, die zu den Risikogruppen gehören.

Wohnsitz ummelden
Hinsichtlich der eigentlich notwendigen zeitnahen Ummeldung (innerhalb von einer Woche) bei Wohnsitzwechsel wird der Bereich Meldewesen diese Vorschrift zunächst bis Ende Mai 2020 großzügig auslegen.

Zulassungs- und Führerscheinstelle
Dort gibt es seit 24. April wieder die Terminreservierung online und Anliegen, die auch per Post erledigt werden können. Info dazu hier. 

Aktuelle Informationen wann und wie welche der Einrichtungen wieder öffnet, finden Sie hier

Für Nutzer der Stadtbibliothek fallen durch die Schließung keine Versäumnisgebühren an.
Bei der KulturstadtLev sind alle städtischen Veranstaltungen bis zum 10. Mai abgesagt gewesen. Ersatztermine sind teils gefunden. Bereits gekaufte Tickets und Abos der Kulturstadt behalten vorerst ihre Gültigkeit.  

  • Informationen finden sich auf den jeweiligen Websites.

Sitzungen wieder ab Juni

Die Sitzungen der Ausschüsse, Bezirksvertretungen und des Rates der Stadt Leverkusen im Juni 2020 finden unter besonderen Voraussetzungen und mit Maßnahmen zum Schutz und zur Vermeidung von Infektionen mit dem Corona-Virus statt.
Im Ratsinformationssystem sind die Termine der jeweiligen Gremien, die Tagesordnungen und Beratungsunterlagen abrufbar. Die Inhalte werden laufend aktualisiert.
An den öffentlichen Sitzungen kann derzeit nur eine begrenzte Zahl von Besuchern teilnehmen. Zur besseren Planung wird um vorherige Anmeldung unter der E-Mail-Adresse sitzungsdienststadt.leverkusende
Um mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können, ist es bei den Sitzungen vor Ort notwendig, sich in eine Anwesenheitsliste einzutragen. Zudem muss ein Mind-Nase-Schutz getragen werden.   

Die Ratssitzung am 25. Juni wird, wie gewohnt, per Live-Stream auf www.leverkusen.de übertragen. Sie ist auch nachträglich abrufbar.



Turnus abgebrochen
 
Wegen der Corona-Pandemie und in Absprache mit dem Ältestenrat hatte Oberbürgermeister Uwe Richrath im März entschieden, den laufenden Sitzungsturnus der politischen Gremien abzubrechen. Alle Anträge und Vorlagen wurden auf den Sitzungsturnus im Monat Juni verschoben.
Auf diese Weise sollte die Gesundheit aller Beteiligten und der Bürgerinnen und Bürger geschützt werden.
Nur in ganz seltenen Fällen unabweisbar notwendiger Entscheidungen hatte die Stadt Leverkusen das Instrument der "Dringlichkeitsentscheidung" genutzt. Dementsprechend tagte der Hauptausschuss im April zweimal.

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