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Rats-Splitter 18.02.19

"Rats-Splitter" 18.02.2019

Rat diskutierte 33 Tagesordnungspunkte

Die Mitglieder des Rates befassten sich in öffentlicher Sitzung mit 33 Punkten auf der Tagesordnung. Die Mehrheit des Rates stimmte zu Beginn der Sitzung einer Resolution der Stadt Leverkusen an die Landesregierung in NRW zu, bei Kommunalwahlen die Stichwahl beizubehalten. Das Thema "Revitalisierung der City C" wurde zur endgültigen Entscheidung in die Ratssitzung vom April verlegt.

Die gesamte Sitzung mit allen Diskussionen und allen Entscheidungen können Sie über das Rats-TV abrufen.

Drei kleine "Rats-Splitter" finden Sie unten: 

Grillen an drei Standorten erlaubt

Der Rat legte gestern folgende drei ausgewiesene Stellen (siehe "Infos") im Stadtgebiet fest, an denen gegrillt werden darf:

  1. in der Hitdorfer Laach
  2. Wupperwiesen (Nähe Düsseldorfer Straße)
  3. Gebiet nördlich vom Ophovener Weiher (zwischen Wilmersdorfer Straße und dem Ophovener Weiher)

Als vorläufigen weiteren Grill-Standort genehmigte der Rat bis zum 30.09.2020 zusätzlich auch  

  • eine Fläche am Großen Silbersee (Liegewiese hinter dem Strandabschnitt).

Bis Ende 2020 werden am Silbersee Vermüllung, Lärm und Vandalismus beobachtet. Danach entscheidet der Rat endgültig, ob die vierte Fläche erhalten bleibt.

"Sommerferienkarte" fürs Freibad Wiembachtal

Der Rat entschied, dass der Sportpark Leverkusen ab dem Sommer 2019 probeweise für drei Jahre Kindern, Schülern, Auszubildenden und Studenten in den Schulferien eine Sommerferienkarte für das Hallen- und Freibad Wiembachtal anbieten soll. Die Karte kostet 35 Euro. 

Nach Ablauf der Probezeit erhält die Politik einen Erfahrungsbericht und entscheidet dann, ob das Angebot aufrechterhalten wird. 

Erweiterung Park und Ride am S-Bahnhof Rheindorf

Der Rat beauftragte die  Verwaltung mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes „Erweiterung P+R-Parkplatz/S-Bahnhof Rheindorf“ und im Anschluss mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit: Die Planungen werden nach Fertigstellung 30 Tage lang öffentlich ausgelegt.

Thema des B-Plans: Die bestehende P+R-Anlage am S-Bahn Rheindorf mit 106 Stellplätzen ist im Besitz der „DB Station & Service AG“ und laut einer Vekehrsuntersuchung an Werktagen komplett ausgelastet. Auf städtischen Flächen in Verlängerung der Zufahrt von der Solinger Straße soll auf Grundlage des neu zu erstellenden B-Planes nun eine Erweiterung der vorhandenen Anlage um 50-70 Stellplätze geschaffen werden.

 

Vielen Dank fürs Teilen