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Europawahl 2019

Europa wählt sein Parlament

Wahltag: Sonntag, 26. Mai. Von 8 Uhr bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Die Wahlergebnisse aus Leverkusen werden danach im Rathaus für alle Bürger präsentiert. Sie sind auch online per App und auf leverkusen.de abrufbar.

Europawahl in Deutschland

Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle volljährigen deutschen Einwohner und, wenn es beantragt wurde, im Ausland lebende Deutsche sowie ausländische Unionsbürger. 116.269 Wahlberechtigte haben in Leverkusen eine Wahlbenachrichtigung bekommen. Gewählt werden (inklusive Großbritannien) die 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments, davon 96 deutsche Abgeordnete. Die Wahlperiode geht bis 2024. Es ist die neunte Wahl zum Europäischen Parlament.

Worum geht es bei der Wahl?
Mit der Europawahl entscheiden die Bürger mit, welche Richtung die EU in den kommenden fünf Jahren in Bereichen wie internationaler Handel, Sicherheit, Verbraucherschutz, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum einschlagen soll. Die Abgeordneten gestalten nicht nur neue Rechtsvorschriften, sondern prüfen auch andere EU-Institutionen.

Oberbürgermeister ruft zur Wahl auf
Oberbürgermeister Uwe Richrath wendet sich mit einem Aufruf an die Leverkusener Wahlberechtigten: "Nehmen Sie Ihr Stimmrecht wahr! Damit die von Ihnen gewählten Vertreter im Europäischen Parlament für Sie und Ihre Kinder das "Projekt Europa" stetig weiter verbessern."

40 Parteien - Listenwahl
Fast einen Meter lang ist der Stimmzettel. 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen stehen zur Wahl. Auf dem Stimmzettel stehen zu jeder Partei bis zu zehn Bewerberinnen und Bewerber.
Jeder Wähler hat eine Stimme für eine der zur Wahl stehenden Parteien (Listenwahl). Direktkandidaten in Wahlkreisen gibt es nicht.  

Wahllokale

Am Wahlsonntag haben die insgesamt 109 Wahllokale in der Stadt von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. 76 von ihnen sind barrierefrei. Wo der Ort der Urnenwahl ist, ist auf der Wahlbeachrichtigungskarte verzeichnet, die jeder Wahlberechtigte per Post erhält. In der Regel sind die Wahllokale zu Fuß zu erreichen; viele sind in Schulen oder öffentlichen Gebäuden eingerichtet. Um wählen zu können, muss sich jeder Wahlberechtigte ausweisen können. Die Benachrichtigungskarte muss nicht vorgelegt werden.
21 Briefwahllokale gibt es zudem im Rathaus in Wiesdorf.

Briefwahl: Info

Aktuell (Stand Freitag, 24. Mai, 13 Uhr) sind 18.095 Wahlscheine (15,56 Prozent zur Gesamtzahl der Wahlberechtigten), das sind Briefwahlunterlagen, ausgestellt worden. Per Briefwahl haben davon bereits abgestimmt: 13.279 Wahlberechtigte. Briefwahlanträge werden bis zum 24.05.2018, 18.00 Uhr, im Bürgerbüro persönlich entgegengenommen und in besonderen Ausnahmefällen (zum Beispiel bei akuter Erkrankung) auch noch am Wahltag bis 15 Uhr. Der letztmögliche Termin für die Abgabe von Wahlbriefen im Rathaus ist Sonntag, 26. September 2019, 18.00 Uhr.

Wahlberechtigte

In Leverkusen sind 116 269 Frauen und Männer wahlberechtigt. 500 EU-Bürger anderer Nationalität, die in der Stadt leben, werden ebenfalls am 26. Mai ihr Wahlrecht in Deutschland wahrnehmen.    

Wahlberechtigt sind: 

  • Alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihre Hauptwohnung oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der EU haben. Sie mussten am 42. Tag vor der Wahl in Leverkusen gemeldet sein und durften nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Diese Einwohner der Stadt Leverkusen haben eine Wahlbenachrichtigungskarte vom Bürgerbüro der Stadt erhalten.

  • Deutsche, für die bisher ein Wahlrechtsausschluss im Melderegister eingetragen war, werden nicht automatisch in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Sofern sie bei der Europawahl ihre Stimme abgeben wollen, müssen sie einen formlosen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen (§ 17 Absatz 1 EuWO) oder Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen (§ 21 EuWO). Zur Wahlordnung

  • Im Ausland lebende Deutsche konnten auf Antrag bis zum 5. Mai an der Europawahl 2019 teilnehmen. Der Antrag mit ausführlichem Merkblatt findet sich in der Box rechts unter "Service". 

  • Ausländische Unionsbürger (also ausländische Bürger mit einer Staatsangehörigkeit einer der übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union) konnten entscheiden, ob sie ihr Wahlrecht in ihrem Heimatland nach den dortigen Vorschriften oder auf Antrag bis zum 5. Mai in Leverkusen ausüben wollen. Der Antrag mit ausführlichem Merkblatt findet sich in der Box rechts unter "Service". 

Wahlergebnisse: online und vor Ort

Nach 18 Uhr beginnt am Wahltag die Auszählung der Stimmen in den 130 Wahllokalen. Mit den ersten Ergebnissen wird gegen 18.30 gerechnet. 

  • Wer möchte, kann die Wahlpräsentation im Rathaus besuchen und sich dort über die laufenden Zwischenergebnisse informieren.
    Info zur Wahlpräsentation

  • Die Ergebnisse werden auch hier online auf der städtischen Seite präsentiert.

  • Sie können am Wahlabend auch mobil auf Smartphone,Tablet und Co. von jedem und jeder über die App "VoteManager" verfolgt werden.
    Info zur: Wahl-App

Vorläufiges Endergebnis: Wenn alle Stimmen ausgezählt sind, könnte gegen 21 Uhr das Endergebnis vorliegen. Oberbürgermeister Uwe Richrath, zugleich Wahlleiter, wird es zuerst im Ratsaal verkünden.     

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