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Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl: 13. September

Termine zur Wahl

  • Ergebnis der Sitzungen des Kommunalwahlausschusses: Insgesam 479 Bewerberinnen und Bewerber - 155 Frauen und 324 Männer -  treten bei den Kommunalwahlen an (Rat der Stadt, Bezirksvertretungen, Wahl des Oberbürgermeisters).
    Vertreten sind sieben Parteien und fünf Wählergruppen.
    Die Bewerber kandidieren um den Einzug in den Rat der Stadt beziehungsweise in einer der drei Bezirksvertretungen. Für das Amt des Oberbürgermeisters stellen sich insgesamt acht Kandidaten zur Wahl.

    Der Kommunalwahlausschuss hatte der Liste der eingereichten Vorschläge  zugestimmt. Auch die Wahlvorschläge zur Wahl des Integrationsrates sind zugelassen. Fünf Gruppierungen treten zu dessen Wahl anan.
           
  • 27. Juli: Die Wahlvorschläge für die Kandidaten zur Kommunalwahl, zur OB-Wahl und zur Wahl des Integrationsrates mussten bis zum 27. Juli, 18 Uhr, bei der Stadt eingereicht werden.
    Der Kommunalwahlausschuss entscheidet danach über deren Zulassung zur Wahl.

Am 13. September

In den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens (NRW) werden die Bürger am 13. September über ihre politischen Vertretung entscheiden.
Gemeinde- und Stadträte, Kreistage und Bezirksvertretungen, Oberbürgermeister und Landräte werden neu gewählt. Außerdem stellen sich die Integrationsräte in den Städten und Gemeinden zur Wahl. 

Was gewählt wird

In Leverkusen

Neu gewählt werden in Leverkusen der Rat der Stadt sowie die drei Bezirksvertretungen.

Außerdem wird der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin neu gewählt.

Auch der Integrationsrat der Stadt wird am 13. September neu gewählt. Er vertritt als Gremium des Rates die Interessen der ausländischen Mitbürger. Diese wählen ihn auch.

Wahlleiter ist Dezernent Marc Adomat.  

Wer darf wählen

Das Mindestalter, um bei der Kommunalwahl wählen zu dürfen, ist 16 Jahre.

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige sowie Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedstaaten.

Zudem müssen sie mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet, hier in Leverkusen, wohnen und dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Wie gewählt wird

Die Wahl der Mitglieder des Stadtrates erfolgt je zur Hälfte per Direktwahl und über Reservelisten. Jeder Wähler, jede Wählerin hat dafür eine Stimme.

Die Mitglieder der drei Bezirksvertretungen werden durch das Wählervotum (eine Stimme) ausschließlich nach Listenwahl bestimmt.

Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin werden direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Auch dafür gilt: Jeder Wähler eine Stimme.
Sollte am 13. September keiner der Kandidierenden die Mehrheit der Stimmen (50 Prozent und mehr) auf sich vereinigen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidierenden mit den meisten Stimmen.

Gewählt wird entweder am Wahltag selbst in einem der 108 Wahllokale oder vorab per Briefwahl. Über Ort, Zeit und Briefwahl informiert die sogenannte Wahlbenachrichtigung. Jeder Wähler bekommt eine solche Karte per Post zugesandt, voraussichtlich ab Mitte August.  

Ab dann können auch die Unterlagen für die Briefwahl angefordert werden.

Wer zur Wahl steht

- Der Rat der Stadt: Die 53 Mitglieder des Stadtrates (plus Oberbürgermeister) werden neu gewählt.

- Die Bezirksvertretungen: Die jeweils 13 Mitglieder der drei Gremien werden neu gewählt.

- Oberbürgermeister- oder meisterin


Die Kandidaten


Wer für welches Gremium oder Amt kandidiert, wird per Wahlvorschlag sozusagen "angemeldet". Bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr müssen die Wahlvorschläge bei der Stadt eingereicht werden. Über diese Vorschläge (Zulässigkeit) entscheidet der Wahlausschuss spätestens bis zum 5. August.
Der Wahlleiter wird sie dann bis zum 24. August im Amtsblatt öffentlich bekannt geben.



Gesetz und Amtsblätter

Gesetzliche Grundlage für die Durchführung der Wahl ist das Kommunalwahlgesetz.

Die Amtsblätter der Stadt zur Wahl:

- Amtsblatt vom 10. Februar

- Amtsblatt vom 30. Juni

- Amtsblatt vom 17. Juli (zur Wahl des Integrationsrates)

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