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Standort Leverkusen
Vergnügungsstättenkonzept 2018

Vergnügungsstättenkonzept 2018

Der Rat hat im Juli 2018 erstmals ein Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Leverkusen verabschiedet.

Rechtssichere Beurteilungsgrundlage

Das vorliegende Konzept schafft eine einheitliche und rechtssichere Beurteilungsgrundlage für den Umgang mit Vergnügungsstätten. Ziel war es, für alle Betroffenen Planungs- und Investitionssicherheit zu schaffen.

Vergnügungsstätten sind gewerbliche Nutzungsarten, bei denen der kommerzielle Unterhaltungszweck sowie das gemeinschaftliche Erlebnis der Besucher im Vordergrund stehen. Hierzu gehören u. a. Spielhallen, Wettbüros, Diskotheken, Tanzlokale, Swinger-Clubs oder Sexkinos.

Im Vergleich zu anderen Kommunen in NRW haben sich im Stadtgebiet von Leverkusen überdurchschnittlich viele Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen und Wettbüros, angesiedelt. Sie liegen vorwiegend in  Einkaufszonen sowie in Gewerbegebieten und gewerblich geprägten Bereichen.

Standorte werden definiert

Das Vergnügungsstättenkonzept definiert nun Standorte, in denen ein konfliktfreies Einfügen von Vergnügungsstätten planerisch möglich ist.

Dies betrifft v. a. die Kern-, Misch- und Gewerbegebiete der Stadt Leverkusen, in denen nach der gültigen Baunutzungsverordnung (BauNVO) Vergnügungsstätten (ausnahmsweise) zulässig sind.

Ansiedlung steuert die Stadt

Das Konzept macht eine aktive Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten durch die Stadt möglich. Es dient als Arbeitsbasis für zukünftige planerische Entscheidungen im Baugenehmigungsverfahren sowie in der Bauleitplanung. Es stellt ein städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB dar, aus dem sich ortsspezifische Festsetzungen und Begründungen für Bebauungspläne ableiten lassen.

Das 120 Seiten umfassende Konzept ist online abrufbar.

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