Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Behörde unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) die Rechtsgrundlage.

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO
• das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO
• das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO sowie
• das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO. 

Soweit eine Verarbeitung auf einer von Ihnen erteilten Einwilligung beruht (Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a, Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO), haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zu Ihrem Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt. 

Beim Löschungsrecht und beim Auskunftsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 10 und 12 DSG NRW.

Widerspruchsrecht
Unter den Voraussetzungen des Artikel 21 DSGVO können Sie jederzeit der weiteren Speicherung und Verwendung Ihrer Daten durch eine Mitteilung an datenschutzstadt.leverkusende widersprechen. 

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden. Die für die Stadt Leverkusen zuständige Behörde ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon: +49 (0)211 38424 0
E-Mail: poststelleldi.nrwde 
www.ldi.nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab) 

Das Internetangebot der Stadt Leverkusen wird bei der Informationsverarbeitung Leverkusen (ivl) GmbH gehostet (sog. „Auftragsverarbeiter“ nach DSGVO). Hierzu wurde mit der ivl GmbH ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH
Marie-Curie-Straße 5-9
51377 Leverkusen
E-Mail: ivlivlde 
www.ivl.de (Öffnet in einem neuen Tab)

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Logdateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
• Abfrage, die der Client gestellt hat
• übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Clientinformationen (unter anderem Browser, Betriebssystem) 

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen und werden bis zu 48 Stunden direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt. Danach sind sie nur noch indirekt über die Rekonstruktion von Backupdateien verfügbar und werden nach sechs Wochen endgültig gelöscht. 

Unsere Seiten setzen Cookies, um Ihnen bestimmte Funktionen für eine leichtere Bedienung zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich um technisch notwendige Cookies. Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf sichere Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren. Wir verwenden in keinem Fall Cookies, um persönliche Daten zu sammeln, zu verarbeiten, zu verbreiten oder zu speichern. 

Wenn Sie nicht möchten, dass auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert werden, können Sie dies über die Datenschutzeinstellungen Ihres Browsers einstellen. 

Denken Sie aber bitte daran, dass die Nutzung unserer Seiten bei Nichtverwendung von Cookies zwar weiterhin möglich ist, aber an einigen Stellen erschwert wird.

Die Stadt Leverkusen verwendet folgende Cookies: 

JSESSIONIDEVENTS: Mit diesem Cookie werden Status- und Steuerungsinformationen gespeichert.

Matomo: Diese Cookies werden für die statistische Auswertung der Besucherzugriffe verwendet und von der Open-Source-Software Matomo (siehe dazu den folgenden Punkt „Webstatistik“) gesetzt:
_pk_ref
_pk_cvar
_pk_id
_pk_ses

PHPSESSID: Speicherung der Datenschutzfreigabe

websession: Token für Web-Account (optional)

pll_language:  Speicherung der von der benutzenden Person während der Navigation gewählten Sprache

Verwendung von Local Storages
Damit Sie unsere Website Ihren persönlichen Bedürfnissen und Ihrer Nutzung anpassen können, verwenden wir auch die sogenannte Local Storage Technik (auch „Lokale Daten“ und „Lokaler Speicher“ genannt). Dabei werden Daten lokal im Cache Ihres Browsers gespeichert, die auch nach dem Schließen des Browser‐Fensters oder dem Beenden des Programms – soweit sie den Cache nicht löschen – weiterhin bestehen und ausgelesen werden können.

Local Storage ermöglicht es, dass Ihre Einstellungen bei der Nutzung der Website auf Ihrem Rechner gespeichert und von Ihnen genutzt werden können. Die Daten aus dem Local Storage werden verwendet für die Anzeige von Notfallmeldungen auf der leverkusen.de.

Auf die im Local Storage gespeicherten Daten können Dritte nicht zugreifen. Sie werden an Dritte nicht weitergegeben und auch nicht zu Werbezwecken verwendet.

Wenn Sie nicht wünschen, dass unsere Website Local‐Storage‐Funktionen einsetzt, dann können Sie dem widersprechen, indem Sie in den Einstellungen Ihres jeweiligen Browsers die Speicherung deaktivieren. Die Speicherung der Informationen im Local Storage erfolgt bis zur Löschung in Ihrem Browser.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW i.V.m. § 25 Abs. 2 Nr. 2 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG).

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen kommt die Open-Source-Software Matomo zum Einsatz. Sie ist auf einem eigenen Server implementiert. Die so erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website der Stadt Leverkusen zu analysieren und sie zu verbessern. IP-Adressen werden in Matomo in anonymisierter Form erfasst. Es werden keine Nutzerstatistiken erstellt, die Rückschlüsse auf einzelne Nutzer zulassen. Der serverseitige "Fingerabdruck" wird alle 24 Stunden nach dem Zufallsprinzip geändert. 

Sie können die Datenerfassung durch Matomo verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Funktion "Do Not Track" aktivieren. Bei den meisten Browsern finden Sie diese Funktion unter "Einstellungen – Datenschutz".

Zur Kontaktaufnahme stehen Ihnen unsere Kontaktformulare, Telefonnummern oder E-Mailadressen zur Verfügung. Die Verarbeitung Ihrer darüber mitgeteilten personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens, wie der Beantwortung Ihrer Frage oder für die Bearbeitung von Beschwerden oder Anträgen und für die Erfüllung von Betroffenenrechten. 

a) Per Kontaktformular/E-Mail:
Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich – ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.
Ist es für die Beantwortung Ihrer Frage erforderlich, weitere Informationen oder eine Stellungnahme bei einem Fachbereich einzuholen, wird Ihre Anfrage entsprechend weitergeleitet. Insofern Sie ein Kontaktformular eines bestimmten Fachbereichs nutzen, beispielsweise der Feuerwehr, werden Ihre personenbezogenen Daten unmittelbar von dieser Stelle erhoben und verarbeitet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 DSG NRW. 

b) Per Telefon
Der telefonische Kontakt mit der Stadt Leverkusen kann über die zentrale Rufnummer 406-0 (Bürgertelefon) oder über eine direkte Durchwahl zur zuständigen Stelle erfolgen.
Die Stadt Leverkusen bedient sich bei der zentralen Rufnummer (Bürgertelefon) des Callcenters der Stadt Köln. Dort werden, soweit dies zur Bearbeitung ihres Anliegens erforderlich ist, Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet. Zu diesem Zweck wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO mit der Stadt Köln geschlossen.
Soweit Ihr Anliegen dort nicht abschließend bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an den zuständigen Fachbereich/die zuständige Fachabteilung innerhalb der Stadt Leverkusen. Dort werden Ihre Daten – wie im Falle einer direkten Durchwahl – zum Zwecke der Kontaktaufnahme und zur Bearbeitung Ihres Anliegens im erforderlichen Umfang verarbeitet.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

c) Per Post
Bei postalischem Kontakt erfolgt über die zentrale Poststelle der Stadt Leverkusen eine Weiterleitung ihres Anliegens an den zuständigen Fachbereich/ die zuständige Fachabteilung. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Vorname, Anschrift) werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und zur Bearbeitung Ihres Anliegens im erforderlichen Umfang verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e, Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kontaktformular, Telefon oder E-Mail erhalten bzw. auf Basis Ihrer postalischen Eingabe erfassen, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Um zu aktuellen Informationen der Stadtverwaltung Leverkusen auf dem Laufenden zu bleiben, haben Sie die Möglichkeit, Newsletter mit verschiedenen Schwerpunkten über Angebote der Stadtverwaltung zu bestellen.

Sofern Sie einen Newsletter bestellen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO.

Für den Versand des Newsletters müssen die von Ihnen freiwillig mitgeteilten Daten gespeichert werden, damit wir Ihnen diesen Service zur Verfügung stellen können.

Beim Newsletter kann das folgende Daten betreffen:

• Anrede (optional)
• Vorname (optional)
• Nachname
• E-Mail-Adresse
• Abonnements
• Zeitstempel (Einwilligung zur Datenverarbeitung)

Die Daten werden solange gespeichert, bis Sie sich abmelden oder die Ungültigkeit der E-Mail-Adresse aufgrund Unzustellbarkeit festgestellt wird. Weitere Informationen werden nicht gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters ein.

Wenn Sie den Newsletter abbestellen, werden die für Ihr Newsletter-Abonnement von Ihnen angegebenen Daten von uns gelöscht.

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an, sich bei uns über unseren Internetauftritt bewerben zu können. Wenn Sie in einer Stellenanzeige "Jetzt bewerben" anklicken, werden Sie auf die Bewerberplattform Umantis der Fa. Haufe weitergeleitet (Auftragsverarbeiter). Hierfür wurde mit der Fa. Haufe ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO geschlossen.
Zur weiteren Information lesen Sie bitte die Datenschutzerklärung, die sich am Ende der jeweiligen Seite befindet. Im Rahmen Ihrer Bewerbung werden Ihre Bewerber- und Bewerbungsdaten von uns zur Abwicklung des Bewerbungsverfahrens elektronisch erhoben und verarbeitet.
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist § 18 Absatz 1 Satz 1 DSG NRW.

Zur Barrierefreien Ausgestaltung der Webseite verwendet die Stadt Leverkusen ReadSpeaker als einen Vorleseservice für Internetinhalte.

So funktioniert ReadSpeaker webReader 

Der vorzulesende Inhalt wird entweder vom Client-Webbrowser (POST) gesendet oder von unseren Servern geholt (GET). Dies hängt von der gewählten Implementierung ab. Die Daten werden über einen verschlüsselten Kanal mit HTTPS (TLS >=1.2) gesendet. Der Inhalt wird intern vor Ort verarbeitet, um ihn in Sprache umzuwandeln. Sobald dies geschehen ist, wird eine Umleitung an den Benutzer zurückgesendet, die den Webbrowser zu unseren Servern weiterleitet, die das Audio generiert haben. Dazu müssen keine Textinhalte dauerhaft gespeichert werden, die Daten werden nur temporär während der Erstellung des Audios und Nutzung des gleichen Audios vom Benutzer, gespeichert. 

Erhobene, gespeicherte und verwendete Daten 

ReadSpeaker sammelt und speichert keine personenbezogenen Daten. ReadSpeaker protokolliert nur, wie viele Klicks die Lesefunktion generiert. Mit Ausnahme von allgemeinen Webserver-Protokollen, die temporär sind, werden niemals benutzerspezifische Daten gesammelt, protokolliert oder dokumentiert. Wenn personenbezogene Daten auf einer Website vorhanden sind und gelesen werden können, können sie an unsere Rechenzentren gesendet werden, um in Tondateien umgewandelt zu werden. Sofern auf der Website keine personenbezogenen Daten vorhanden sind, werden keine Daten von webReader verarbeitet. Es gibt zwei Arten von Protokollen, die für unterschiedliche Zwecke verwendet werden. 

Webserver-Protokolle 

Diese Protokolle sind für die Fehlerbehebung und zur Verhinderung einer unrechtmäßigen Verwendung erforderlich. Webserver-Protokolle speichern IP-Adressen. Der Zugriff auf diese Protokolle ist auf eine begrenzte Anzahl von Personen mit bestimmten Rollen im Zusammenhang mit der Wartung beschränkt. Webserver-Protokoll-Datensätze, die älter als 30 Tage sind, werden dauerhaft gelöscht.

Die Protokollinformationen sind auf technisches Personal beschränkt und nur über verschlüsselte private Kanäle mit MFA erreichbar. ReadSpeaker verkauft oder gibt keine Protokollinformationen weiter. 

Statistik-Protokolle 

Die Daten für Statistikprotokolle werden direkt anonymisiert. Es enthält nur Kunden-ID, Zeitstempel und welche Stimme verwendet wurde. Diese Daten werden für die Abrechnung verwendet. Statistiken werden pro Aktivierung gespeichert. Eine Aktivierung liegt vor, wenn ein Benutzer auf die Schaltfläche „Vorlesen“ klickt, um sich Inhalte vorlesen zu lassen. Das Statistikprotokoll enthält die URL, von der aus der Vorlesen-Button aktiviert wurde. Sofern die URLs für jeden Benutzer nicht eindeutig sind, werden keine Benutzerinformationen gespeichert.

Caching 

Die für die optimale Funktion von webReader erforderlichen Daten bestehen aus den Audiodateien, die standardmäßig nur temporär in unserem Cache auf Disc gespeichert werden. Der Cache ist dynamisch. Je nachdem, wie häufig Anfragen von Benutzern eingehen, bleibt eine zwischengespeicherte Datei 20 Minuten oder länger bestehen. Sie wird gelöscht, wenn sie 2 Stunden lang nicht verwendet wurde. Eine zwischengespeicherte Datei wird nach 24 Stunden gelöscht, unabhängig davon, wie oft sie angefordert wird. Abhängig von der allgemeinen Lastsituation können diese Werte angepasst werden, um dies zu kompensieren. Bei Änderungen auf einer Kundenwebsite wird bei Verwendung des webReaders eine neue Job-ID (und damit eine neue Audiodatei) generiert. Es ist möglich, das Audio-Caching abzuschalten, beispielsweise wenn der Inhalt der Website klassifiziert ist. Dies wirkt sich auf die Preise aufgrund der erhöhten Kapazität aus, die durch die Nichtnutzung des Caching-Systems verbraucht wird und zusätzliche Entwicklung erforderlich ist. 

Datenweitergabe an Dritte

Es erfolgt keine Weitergabe der erhobenen Daten an Dritte.

Cookies

webReader

webReader richtet zwei technische Cookies ein: 

1. Ein technisches Sitzungscookie, das bestimmt, ob das Skript beim Laden der Seite geladen wird oder nicht. Dieses Cookie hat den Namen "_rspkrLoadCore" und ist ein reines Sitzungscookie. Das Cookie wird gesetzt, nachdem webReader aktiviert wurde, also wenn eine Interaktion mit dem Player stattgefunden hat. Dieses Cookie wird verwendet, um uns mitzuteilen, dass ein Benutzer webReader auf einer Seite aktiviert hat. Wir laden dann automatisch die ReadSpeaker-Skripte, wenn der Benutzer zu einer anderen Seite navigiert, damit der Benutzer schneller das Audio erhält. 

2. Ein Cookie zum Speichern von Einstellungsänderungen im Einstellungsmenü. Standardmäßig heißt dieses Cookie „ReadSpeakerSettings“, aber sein Name kann durch Konfigurieren von „general.cookieName“ geändert werden. Das Cookie hat eine Standardlebensdauer von 360000000 ms (d.h. ca. 4 Tage), die mit der Konfiguration "general.cookieLifetime" geändert werden kann. Dieses Cookie wird verwendet, um die Einstellungen einzelner Benutzer zu speichern, damit diese nicht auf jeder Seite, zu der sie navigieren, ihre bevorzugten Einstellungen erneut anwenden müssen. 

Datenzwecke: webReader speichert die Einstellungen der Benutzer in einem Cookie, damit sie gespeichert und angewendet werden, wenn der Benutzer zwischen den Seiten navigiert. 

Gesammelte Daten: Es werden keine Daten gesammelt. In den Cookies werden Informationen über Geschwindigkeit, Hervorhebungsfarben etc. gespeichert. Es wird keine IP-Adresse gespeichert. 

Datenempfänger: Es werden keine Daten aus dem Cookie gesendet, sondern nur im Browser gespeichert.

Rechenzentrum in der Europäischen Union 

Das Rechenzentrum befindet sich in der EU – in Schweden. Die verwendeten Server sind unsere eigenen Server. Alle Daten bleiben in der EU.

Auftragsverarbeitung

Die Firma ReadSpeaker agiert als sogenannter Auftragsverarbeiter im Auftrag der Stadt Leverkusen. Hierzu wurde mit ReadSpeaker ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

Im Kommunalportal (Öffnet in einem neuen Tab) werden Dienstleistungen der Stadt Leverkusen angeboten, die Sie online digital durch Ausfüllen von Formularen in Anspruch nehmen können. Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Kommunalportal.NRW ausschließlich zum Zwecke der Publikation und Bereitstellung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe c, e DSGVO in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Onlinezugangsgesetz zur Verarbeitung der Bürgerdaten beim Besuch der Webseite.

Sobald Sie eine konkrete Verwaltungsleistung nutzen, werden die Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung im Rahmen der konkreten Erhebung beschrieben.

Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf das Kommunalportal.NRW automatisch folgende Daten an einen Webserver von regioIT:

• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• URL der verweisenden Internetseite,
• abgerufene Datei,
• Menge der gesendeten Daten,
• Browsertyp und -version,
• Betriebssystem
• sowie Ihre IP-Adresse.

Die Erhebung dieser Daten ist gem. Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW sowie § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG technisch erforderlich, um diese Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können und auch, um unsere Website vor Missbrauch zu schützen.

Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Informations- oder Dienstleistungsangebotes eingeben, gespeichert. Da die kommunizierende IP-Adresse bereits bei der Erhebung anonymisiert wird, ist uns eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person nicht möglich.

Die Zugriffsdaten verwendet regioIT für die stetige Verbesserung des Internetangebots, zu statistischen Zwecken sowie für eigene Marktforschung. Hierzu erstellt regioIT aus den oben genannten Daten pseudonymisierte Nutzungsprofile. Dies geschieht gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e DSGVO zur Wahrnehmung der regioIT obliegenden Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen.

Die Verarbeitung zu statistischen Zwecken ist erforderlich sowie schutzwürdige Belange der betroffenen Person überwiegen nicht (§ 17 Abs. 1 DSG NRW). Der Zweck, zu dem die Daten ursprünglich verarbeitet werden, und der statistische Zweck stehen in Verbindung zueinander (Art. 6 Abs. 4 DSGVO). 

Wir geben personenbezogene Daten nur an Dritte weiter, soweit dies dem mitgeteilten Zweck der Verarbeitung Ihrer Daten folgt, gesetzliche Auskunftspflichten vorliegen oder wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte jenseits der genannten Zwecke findet nicht statt.

An der Gestaltung und Darstellung von Inhalten unseres Internetauftritts und an der Speicherung und Verarbeitung von Daten sind Auftragnehmer beteiligt. Die datenschutzkonforme Verarbeitung Ihrer Daten ist durch eine qualitätssichernde Auswahl dieser Auftragnehmer und durch Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO gewährleistet.

Speicherdauer
Die LogFiles, welche die technischen Daten im Rahmen Ihres Besuchs unserer Webseite enthalten, werden nach 7 Tagen gelöscht.

Verwendung des Servicekonto.NRW
Für den Zugang zum Portal ist es u.U. erforderlich, einen personifizierten Nutzer einzurichten. Dies geschieht über das Servicekonto.NRW, einer zentralen Servicestelle zum Erreichen von öffentlichen Angeboten auf Websites der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sowohl bei der Anmeldung an das Servicekonto als auch bei gewissen Formularen erfolgen jeweils vorab Informationen zum Datenschutz, siehe https://servicekonto.nrw/serviceaccount/privacy.html.

ePayBL ist eine Plattform zur Abwicklung von internetbasierten Bezahltransaktionen.
Unterstützte Bezahlverfahren sind:

• Kreditkarte (VISA, MasterCard)
• Giropay
• SEPA-Lastschrift
• Paydirekt [LP1] 

Es werden von ePayBL keine personenbezogenen Daten an Dritte übermittelt. Für die Nutzung von Bezahldiensten werden die entsprechenden Seiten aufgerufen und der Nutzer trägt dort seine persönlichen Daten nochmals ein.

Informationen nach Art. 13, 14 DSGVO, § 47 DSG NRW zur Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit Ordnungsbehörden der Stadt Leverkusen Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken:
Die Ermittlung, Verfolgung, Ahndung und Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten ist vom Anwendungsbereich der Richtlinie (EU) 2016/680 Polizei/Justiz (DS-RL) umfasst. Das bedeutet, dass datenschutzrechtlich Teil 3 des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSG NRW) beziehungsweise das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Anwendung findet. 

1. Soweit Ordnungsbehörden der Stadt Leverkusen Ordnungswidrigkeiten verfolgen, ahnden oder Sanktionen vollstrecken, ist verantwortliche Stelle i. S. d. DSG NRW: 

Stadt Leverkusen
Friedrich-Ebert-Platz 1
51373 Leverkusen

Vertreten durch: Oberbürgermeister Stefan Hebbel

Kontakt:
Der Oberbürgermeister
Postfach 10 11 40
51311 Leverkusen
Telefon: +49 (0)214 406 0
Telefax: +49 (0)214 406 1172
Mail: postmasterstadt.leverkusende

2. Der Datenschutzbeauftragte der für die Verarbeitung verantwortlichen Stadtverwaltung Leverkusen ist: 

Stadt Leverkusen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Hauptstraße 101
51373 Leverkusen
Telefon: +49 (0)214 406 8829
E-Mail: datenschutzstadt.leverkusende 

3. Zweck der Datenverarbeitung ist die Verfolgung, Ahndung sowie Sanktionierung von Ordnungswidrigkeiten. 

4. Sie können gegenüber der Stadt Leverkusen folgende Rechte geltend machen:

• Recht auf Auskunft (§ 49 DSG NRW)
• Recht auf Berichtigung (§ 50 DSG NRW)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (§ 50 DSG NRW)
• Recht auf Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten (§ 50 DSG NRW)
• Recht auf Löschung (§ 50 DSG NRW) 

5. Mögliche Beschwerden über das Vorgehen der Stadt Leverkusen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten richten Sie bitte an die 

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Telefon +49 (0)211 38424 0 oder
per E-Mail an poststelleldi.nrwde 
www.ldi.nrw.de (Öffnet in einem neuen Tab)