Stadt Leverkusen

Aktionstag „Problemimmobilien“

Im Rahmen eines landesweiten Aktionstages sind am Donnerstag (09. Juli) in Leverkusen insgesamt sechs Objekte überprüft worden. Ansatzpunkte der Kontrollen waren unter anderem Hinweise auf melderechtliche Verstöße und Sozialleistungsmissbrauch.

Am Einsatz waren neben Mitarbeitenden des Kommunalen Ordnungsdienstes auch Vertreter des Bürgerbüros, der Ausländerbehörde, des Jobcenters und der Feuerwehr beteiligt. Diese wurden von polizeilichen Einsatzkräften unterstützt.

In mehreren Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für Scheinanmeldungen, ungerechtfertigten Leistungsbezug und Einkommensverschleierung. Die Ergebnisse werden im Nachgang von den zuständigen Stellen ausgewertet.

„Konsequente Kontrollen sind ein wichtiges Instrument, um u. a. Sozialleistungsmissbrauch aufzudecken und die Einhaltung geltender Vorschriften sicherzustellen. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die mit großem Engagement an dieser gemeinsamen Aktion mitgewirkt haben“, erläutert Oberbürgermeister Stefan Hebbel, der ebenfalls an der Kontrolle teilgenommen hat. „Wer Sozialbetrug begeht oder gegen geltendes Recht verstößt, muss mit konsequentem Handeln und entsprechenden Bußgeldern rechnen. Gleichzeitig stärken wir so den Schutz unserer kommunalen Finanzen und sorgen für mehr Sicherheit und Ordnung in Leverkusen.“

Marcus Richter, Leiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, bewertet den Einsatz als wichtigen Baustein im konsequenten Vorgehen gegen problematische Strukturen: „Die Ergebnisse des Aktionstages zeigen, dass die Verdachtsmomente nicht unbegründet waren. Solche Kontrollen sind nur dann erfolgreich, wenn sie gut vorbereitet und behördenübergreifend abgestimmt sind sowie im Anschluss konsequent nachbereitet werden. Wir werden auch künftig dort genau hinschauen, wo sich Hinweise auf rechtswidrige Strukturen und Missstände verdichten.“

Die Stadt Leverkusen ist gemeinsam mit den Städten Langenfeld, Remscheid, Solingen und Wuppertal an der "Gemeinsamen Koordinierungsstelle Rhein-Wupper" (GeKo) beteiligt. Auch in diesem städteübergreifenden Rahmen werden weiterhin entsprechende Kontrollen durchgeführt.

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