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Corona-Krise: Veränderte Arbeit von Rat und Gremien

Rat und politische Gremien: Sitzungen auf Juni verschoben

In Absprache mit dem Ältestenrat hat Oberbürgermeister Uwe Richrath am 13. März 2020 entschieden, den laufenden Sitzungsturnus der politischen Gremien abzubrechen. Alle Anträge und Vorlagen werden auf den Sitzungsturnus im Monat Juni verschoben. Durch die Verschiebung werden weder Ladungsfristen noch Beratungen verkürzt. Auf diese Weise soll die Gesundheit der politischen MandatsträgerInnen im Rat, in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen, sowie der VerwaltungsmitarbeiterInnen und der Bürgerinnen und Bürger, die Zugang zu den Sitzungen haben, geschützt werden. Nur in ganz seltenen Fällen unabweisbar notwendiger Entscheidungen würde die Stadt Leverkusen das Instrument der "Dringlichkeitsentscheidung" nutzen, das in der Gemeindeordnung NRW verankert ist.

Alle aktuellen Informationen zur Corona-Krise finden sie hier.

Zusammensetzung des Rates

Der Rat besteht aus Fraktionen, Gruppierungen und Einzelvertretern. Er tritt etwa sechsmal im Jahr zusammen und beschließt über Angelegenheiten, die in der Verwaltung, den Fraktionen, Ausschüssen und Bezirksvertretungen vorbereitet worden sind. Geleitet werden die Sitzungen von Oberbürgermeister Uwe Richrath (SPD).

Alle Entscheidungen werden vom Oberbürgermeister und der Verwaltung unter der Kontrolle des Rates ausgeführt.
Der Integrationsrat der Stadt Leverkusen wird von den ausländischen Mitbürgern gewählt. Er kann Anregungen an den Rat richten.

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