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Haushalt 2018 verabschiedet

Im Dezember 2017 verabschiedete der Rat erstmals seit 16 Jahren einen wieder ausgeglichenen Haushalt. Im Jahr 2012 hatte sich die Stadt verpflichtet, bis 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dieses Ziel soll nun jedes Jahr bis 2021 im Rahmen des Haushaltssanierungsplans erreicht werden.

Der Haushaltssanierungsplan beschreibt und beinhaltet die Maßnahmen, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. Zugleich wurde der Haushaltssanierungsplan 2012 – 2021 fortgeschrieben. Ab 2021 muss die Stadt Leverkusen ohne Konsolidierungshilfe des Landes einen ausgeglichenen Haushalt sicherstellen. 

Gestiegenes Investitionsvolumen

Der Haushalt für das Jahr 2018 hat ein Volumen von rund 594 Millionen Euro. 71 Millionen Euro wendet die Stadt für neue Investitionen, insbesondere auch für Schulen, auf. Damit steigt 2018 das Investitionsvolumen deutlich an. Möglich wird dies durch die sehr intensive Inanspruchnahme von Fördergeldern. In den Vorjahren belief sich die Investitionssumme auf durchschnittlich 30 Millionen Euro. Die Stadt nimmt 2018 Kassenkredite in Höhe von 21,2 Millionen Euro auf. Auf die ursprünglich geplante Anhebung des Hebesatzes für Gewerbesteuer wird verzichtet.

Auf dieser Seite finden Sie die Reden von Oberbürgermeister Uwe Richrath und Stadtkämmerer Markus Märtens zum Etat 2018, sowie die vom Rat am 18.12.2017 verabschiedete Haushaltssatzung 2018.

Haushalt 2017 verabschiedet

Am 19. Dezember 2016 hatte die Verwaltung den Entwurf zum Haushalt 2017 in den Rat eingebracht. Jetzt, am 20. Februar, ist dem Haushalt mit breiter Mehrheit zugestimmt worden. Die Vertreter von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Opladen Plus, Soziale Gerechtigkeit und der Vertreter der LEV PARTEI stimmten dem Etat zu. Zuvor hatten die Fraktionen und Gruppen im Rat ihre Reden zum Haushalt gehalten. Der Haushaltsplan weist Erträge von rund 547,2 Millionen Euro aus. Dem stehen Aufwendungen von rund 602,5 Millionen Euro gegenüber. Das heißt: Das Defizit beträgt knapp 55,3 Millionen Euro.

Zugestimmt wurde zudem dem Haushaltssanierungsplan für die Jahre 2012 bis 2021. Ab dem Jahr 2018 muss der städtische Haushalt unter Einbeziehung der Konsolidierungshilfe des Landes wieder ausgeglichen sein, ab dem Jahr 2021 ohne die Konsolidierungshilfe des Landes. Der Haushaltssanierungsplan beschreibt und beinhaltet die Maßnahmen, mit denen dieses Ziel erreicht werden soll. Diese Vorgaben werden mit dem beschlossenen Plan erreicht.

Auf dieser Seite finden Sie die Reden von Oberbürgermeister Uwe Richrath und Stadtkämmerer Frank Stein zum Etat 2017.